Das südkoreanische Verfassungsgericht hat Premierminister Han Duck-soo im Amt bestätigt und seine Amtsenthebung aufgehoben. Damit übernimmt Han erneut die Aufgaben des amtierenden Staatschefs, während die politische Krise in Südkorea anhält.
Han hatte das Amt im Dezember übernommen, nachdem Präsident Yoon Suk Yeol suspendiert und vom Parlament abgesetzt worden war. Yoon hatte versucht, das Kriegsrecht auszurufen, was zu seiner Absetzung führte.
Zweites Amtsenthebungsverfahren scheitert vor Gericht
Nur zwei Wochen nach seiner Ernennung stimmte das Parlament auch für Hans Amtsenthebung. Seitdem hatte Vizepremierminister Choi Sang-mok die Regierung geführt.
Nach Yoons gescheitertem Versuch, das Kriegsrecht einzuführen, stürzte das Land in eine Phase politischer Instabilität. Han blockierte unmittelbar nach seiner Ernennung die Ernennung neuer Verfassungsrichter.
Die Opposition hatte gehofft, neue Richter könnten Yoons endgültige Absetzung begünstigen. Diese Blockade führte zum zweiten Amtsenthebungsverfahren gegen Han.
Am Montag entschied das Gericht mit sieben zu eins Stimmen, Han im Amt zu belassen.
Han verspricht Stabilität nach Rückkehr ins Amt
Han bedankte sich nach dem Urteil beim Gericht für seine Entscheidung und kündigte an, wieder Ordnung in die Regierung zu bringen.
Südkorea blickt nun gespannt auf die nächste Entscheidung des Gerichts zur Zukunft von Präsident Yoon.
Spannung wächst vor Urteil zu Präsident Yoon
Yoon wurde am 14. Dezember vom Parlament suspendiert. Die endgültige Absetzung kann nur das Verfassungsgericht bestätigen.
Wird die Absetzung aufgehoben, kehrt Yoon sofort in sein Amt zurück.
Ein Gerichtstermin steht noch aus. In Seoul demonstrieren inzwischen Hunderttausende – sowohl Gegner als auch Unterstützer Yoons.
