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Umstrittene Nominierungen sorgen für politische Spannungen in der EU

by Damian Huber
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Ursula von der Leyen hat ihre 26-köpfige Kommission zusammengestellt, die vor einer Bestätigungsabstimmung in Straßburg nächste Woche steht. Ihre zweite Amtszeit soll am 1. Dezember beginnen.

Der Prozess verlief jedoch nicht ohne Konflikte. Die Kandidaten Teresa Ribera, Raffaele Fitto und Olivér Várhelyi sorgten für politische Spannungen, die den Zeitplan gefährdeten.

Die EVP, angeführt von Spaniens Partido Popular, kritisierte Ribera für ihre Rolle bei der Flutbewältigung in Valencia, doch Ribera verwies auf die PP-geführte Regionalregierung. Gleichzeitig lehnten Sozialisten und Renew Europe die Ernennung von Fitto ab und sahen in seiner Verbindung zu Giorgia Meloni eine Gefahr. Auch Várhelyi geriet wegen seiner Nähe zu Viktor Orbán und früherer abfälliger Äußerungen unter Beschuss.

Nach Verhandlungen blieben Ribera und Fitto in ihren Positionen, während Várhelyi Zuständigkeiten im Gesundheitsbereich verlor. Die EVP, S&D und Renew gaben eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung ihrer zentristischen Zusammenarbeit ab. Die Grünen wurden dabei ausgeschlossen.

Das Abkommen verschafft von der Leyen den nötigen Rückhalt, um ihre zweite Amtszeit mit einem geschlossenen Team anzugehen.

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