Nur wenige Tage vor seiner Amtseinführung telefonierte der designierte US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Das Gespräch fand am Freitag statt, am selben Tag, an dem der Oberste Gerichtshof der USA ein Gesetz bestätigte, das TikTok verbietet, falls es nicht von seiner China-basierten Muttergesellschaft verkauft wird.
Laut dem chinesischen Außenministerium sprachen die beiden Staatschefs über Handel, Fentanyl und die Zukunft von TikTok. Xi betonte: „Wir legen großen Wert auf einen guten Start in die Beziehungen zwischen China und den USA unter der neuen Präsidentschaft.“
Seit Trumps erster Amtszeit sind die Beziehungen zwischen den USA und China von wachsender Rivalität und wirtschaftlichen Spannungen geprägt.
Signale aus Peking und Taiwan
Trump hatte Xi im Dezember eine ungewöhnliche Einladung ausgesprochen. Trotzdem kündigte das chinesische Außenministerium an, dass Vizepräsident Han Zheng als Xis Sonderbeauftragter an der Amtseinführung teilnehmen werde. Ein chinesischer Staatschef hat bisher noch nie eine Amtseinführung in den USA besucht.
Gleichzeitig reiste am Samstag eine achtköpfige Delegation aus Taiwan in die USA, um Trumps Vereidigung beizuwohnen. Die Delegation unterstrich ihr Ziel, die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan weiter zu stärken.
„Wir bringen Präsident Trump und Vizepräsident Vance die besten Wünsche der 23 Millionen Menschen in Taiwan“, sagte der Sprecher der taiwanesischen Legislative, Han Kuo-yu, vor der Abreise.
Während der Präsidentschaft von Joe Biden suchte Washington einen ausgleichenden Ansatz zu Taiwan und bemühte sich, Spannungen mit China zu verringern. Jedoch verschärften sich die Beziehungen, nachdem Biden den Export von Spitzentechnologie nach China einschränkte und Zölle auf chinesische Produkte wie Elektrofahrzeuge verhängte.
Trump hat Taiwan für die Verlagerung von Teilen seiner Halbleiterindustrie aus den USA kritisiert, jedoch gleichzeitig die Beziehungen während seiner ersten Amtszeit gestärkt. Sein Telefonat mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 brach mit jahrzehntelanger US-Politik und verärgerte Peking.
Taiwan-Konflikt und Souveränitätsansprüche
China bekräftigte erneut seinen Anspruch auf Taiwan als eigenes Territorium und drohte, die Insel notfalls mit Gewalt zu annektieren.
Nach dem Trump-Xi-Telefonat veröffentlichte das chinesische Außenministerium eine Erklärung, in der es zur Vorsicht in der Taiwan-Frage mahnte. Es hob hervor, dass die Souveränität und territoriale Integrität Chinas auf dem Spiel stehe.
„Konfrontation und Konflikt sollten keine Option für unsere beiden Länder sein“, erklärte Peking.
Nach US-Recht ist Washington verpflichtet, Taiwan mit militärischer Technologie und Hardware zu versorgen, um eine mögliche Invasion durch China abzuwehren.
Trumps Telefonat unterstreicht die komplexen Herausforderungen und das fragile Gleichgewicht zwischen Konkurrenz und Diplomatie in den Beziehungen zwischen den USA und China.
