US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Anfang nächster Woche Gespräche mit China über einen möglichen Verkauf von TikTok aufzunehmen, nachdem er erklärt hatte, dass die USA „so gut wie“ eine Einigung erzielt hätten.
Gespräche mit Xi oder Vertretern Chinas
Trump sagte am Freitag an Bord der Air Force One:
„Ich denke, wir werden am Montag oder Dienstag beginnen, mit China zu sprechen – vielleicht mit Präsident Xi oder einem seiner Vertreter.“
Er deutete zudem an, dass er Xi Jinping besuchen könnte oder Xi in die USA reisen könnte, nachdem sich beide im vergangenen Monat gegenseitig eingeladen hatten.
Hintergrund: TikTok-Verkaufsprozess
- TikTok hat 170 Millionen Nutzer in den USA.
- Trump hatte die Frist für den Verkauf der US-Assets von TikTok durch ByteDance bis zum 17. September verlängert – bereits zum dritten Mal.
- Im Frühjahr war ein Deal zur Auslagerung der US-Aktivitäten in eine US-basierte, mehrheitlich von US-Investoren geführte Firma geplant, wurde jedoch auf Eis gelegt, nachdem China angedeutet hatte, den Deal nach Ankündigung neuer US-Zölle nicht zu genehmigen.
Zustimmung Chinas erforderlich
Trump erklärte, dass der Deal wahrscheinlich die Zustimmung Chinas benötigen werde:
„Ich bin nicht zuversichtlich, aber ich denke schon. Präsident Xi und ich haben eine großartige Beziehung, und ich denke, es ist gut für sie und gut für uns.“
TikToks Reaktion
TikTok dankte in einem Statement Präsident Trump und Vizepräsident JD Vance:
„Wir sind dankbar für Präsident Trumps Führung“ und würden „weiter mit dem Büro von Vizepräsident Vance zusammenarbeiten, um eine Einigung zu erzielen.“
Kritik von demokratischer Seite
Mark Warner, demokratischer Senator und Vizevorsitzender des Geheimdienstausschusses, warf Trump vor, mit den erneuten Fristverlängerungen per Executive Order das Gesetz zu umgehen.
Fazit
TikTok hat nun bis September Zeit, einen Käufer für seine US-Aktivitäten zu finden oder mit einem Verbot in den USA zu rechnen. Die geplanten Gespräche mit China sollen nun den festgefahrenen Prozess wieder in Gang bringen, wobei Trump auf eine Einigung setzt, die für beide Länder vorteilhaft sein soll.
