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Trump gibt TikTok erneut Aufschub

by Damian Huber
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US-Präsident Donald Trump kündigte an, TikToks chinesischem Mutterkonzern weitere 75 Tage zu geben, um einen US-Käufer zu finden. Andernfalls drohe dem Netzwerk ein vollständiges Verbot. Beobachter fragen sich, warum es immer neue Fristen gibt.

Verkaufsfrist erneut vor Verlängerung

Die Entscheidung über das TikTok-Verbot wird voraussichtlich erneut vertagt. Trump sagte am Dienstag, er wolle die Frist „wahrscheinlich“ zum dritten Mal verlängern. Dafür brauche er jedoch das Einverständnis von Chinas Präsident Xi Jinping.

Das Oberste Gericht der USA hatte im Januar entschieden: ByteDance muss TikTok an ein amerikanisches Unternehmen verkaufen oder sich vom US-Markt zurückziehen. Der 19. Juni war der Stichtag für das Inkrafttreten des Verbots.

Sicherheitsbedenken als Hauptargument

Die Republikaner begründen ihren Gesetzesvorschlag mit Sicherheitsbedenken. ByteDance könne gezwungen werden, US-Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzugeben.

Auch Indien hatte TikTok bereits 2020 nach Grenzkonflikten mit China verbannt – gemeinsam mit 58 weiteren Apps. Laut BBC verschwand TikTok dort über Nacht, doch Inhalte und Konten blieben weiterhin online.

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