Der russische Präsident Wladimir Putin hat bedeutende Aktualisierungen der russischen Nukleardoktrin gebilligt und damit die Bedingungen erweitert, unter denen das Land Atomwaffen einsetzen könnte. Diese Entscheidung scheint eine Reaktion auf den anhaltenden Konflikt in der Ukraine zu sein, insbesondere nach der Entscheidung der USA, Kiew zu erlauben, von den USA gelieferte Waffen für Langstreckenangriffe auf russisches Territorium einzusetzen.
Die überarbeitete Doktrin, die am Dienstag bekannt gegeben wurde, stellt eine Abkehr von der bisherigen russischen Nuklearpolitik dar. Sie sieht nun Szenarien vor, in denen Angriffe von Nicht-Nuklearstaaten, wenn sie von nuklear bewaffneten Verbündeten unterstützt werden, eine nukleare Antwort rechtfertigen könnten. Diese Änderung steht in engem Zusammenhang mit der aktuellen Dynamik des Ukraine-Konflikts, in dem westliche Mächte, darunter die USA, Kiew militärische und geheimdienstliche Unterstützung leisten.
Angst vor Angriff auf Russisches Territorium
Der Sprecher des Kremls, Dmitri Peskow, bestätigte diesen Politikwechsel und bezeichnete ihn als Reaktion auf die Überlegungen des Westens, der Ukraine tiefere Schläge innerhalb Russlands zu ermöglichen. Die aktualisierte Doktrin erweitert auch die Liste der möglichen Auslöser für den Einsatz von Atomwaffen und umfasst nun auch groß angelegte Angriffe mit Flugzeugen, Drohnen, Marschflugkörpern, Hyperschallwaffen oder anderen Bedrohungen aus der Luft, die die Grenzen Russlands überschreiten.
Experten vermuten, dass der Zeitpunkt dieser Ankündigung nicht zufällig gewählt wurde. Sie erfolgte kurz vor dem Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskyy mit US-Präsident Joe Biden, bei dem sie den Einsatz von ATACMS-Raketen für Angriffe mit großer Reichweite auf russisches Territorium erörterten. Alexander Gabuev vom Carnegie Russia Eurasia Center stellte fest, dass die russische Rhetorik darauf abzielt, die NATO davon abzuhalten, solche Angriffe zu ermöglichen.
Am Sonntag genehmigte die Regierung Biden offiziell den Einsatz von US-Waffen für Langstreckenangriffe und signalisierte damit eine mögliche Eskalation des Konflikts. Diese Entwicklung spiegelt auch eine strategische Neukalibrierung wider, da die Welt eine Veränderung der US-Außenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen 2024 erwartet.
Die weitreichenden Auswirkungen dieser Veränderungen sind noch ungewiss, aber sie stellen eine bemerkenswerte Eskalation der Rhetorik und der Strategien im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt dar. Die westlichen Staaten betrachten den Einsatz von Atomwaffen weiterhin als eine katastrophale Möglichkeit, die den Krieg in eine globale Krise verwandeln könnte.
