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Polen ruft Botschafter nach Ungarns Asylentscheidung zurück

by Damian Huber
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Polen hat seinen Botschafter in Budapest auf unbestimmte Zeit zurückgerufen, nachdem Ungarn dem ehemaligen polnischen Justizminister Marcin Romanowski Asyl gewährte. Diese Entscheidung, einen Tag nach der ungarischen Bekanntgabe, verschärfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern erheblich.

Das polnische Außenministerium reagierte, indem es den ungarischen Botschafter einbestellte und die Asylgewährung als „Beleidigung polnischer Bürger und Behörden“ bezeichnete. Romanowski, ein Abgeordneter der PiS-Partei, wird in Polen wegen Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder gesucht.

Ungarns Asylgewährung sorgt für Konflikt

Die polnische Polizei suchte Romanowski, nachdem ein Gericht die Untersuchungshaft gegen ihn genehmigt hatte. Da er nicht gefunden wurde, erließ die Staatsanwaltschaft einen europäischen Haftbefehl, vermutete jedoch, dass Romanowski ins Ausland geflohen war.

Am Donnerstag bestätigten ungarische Behörden, dass sie Romanowski politisches Asyl gewährt hatten. Diese Entscheidung, nur Stunden nach einer Warnung des polnischen Premierministers, löste scharfe Kritik in Warschau aus.

Tusk warnt vor Bruch europäischen Rechts

Premierminister Donald Tusk hatte Budapest vor „merkwürdigen Entscheidungen“ gewarnt, die europäisches Recht verletzen könnten, darunter die Gewährung von Asyl. Tusk betonte: „Wenn Budapest so handelt, wird Viktor Orbán die Konsequenzen tragen, nicht ich.“

Polens Rückruf seines Botschafters spiegelt eine wachsende diplomatische Krise wider. Die Entscheidung Ungarns stellt die traditionelle Allianz beider Länder auf die Probe und wirft Fragen zur Einhaltung europäischer Rechtsstandards auf.

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