Brüssel verabschiedet neue Verteidigungsstrategie
Die Nato-Mitgliedsstaaten haben sich am Donnerstag auf das ehrgeizigste militärische Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten geeinigt. Ziel ist es, die Verteidigungsfähigkeit der Allianz erheblich zu stärken – insbesondere angesichts der Bedrohung durch Russland. Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, dass dafür mehr Soldaten, modernere Waffensysteme und ein Ausbau der Luftverteidigung notwendig seien. Deutschland muss dafür bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten bereitstellen.
Uneinigkeit über Höhe der Verteidigungsausgaben
Noch offen ist, wie die ehrgeizigen Ziele finanziert werden sollen. Die USA drängen auf eine Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nato-Generalsekretär Rutte brachte alternativ 3,5 Prozent plus 1,5 Prozent für militärisch relevante Infrastruktur ins Spiel. Länder wie Spanien oder Belgien zeigen sich zurückhaltend und verweigern zwar kein Veto, sehen aber weiterhin zwei Prozent als ausreichend an. Eine Einigung soll beim Nato-Gipfel Ende Juni erzielt werden.
Nato demonstriert Präsenz im Baltikum
Parallel zu den politischen Verhandlungen begann das großangelegte Manöver „Baltops“ in der Ostsee. 40 Kriegsschiffe, zahlreiche Flugzeuge und 9.000 Soldaten aus 16 Nato-Staaten trainieren dort zwei Wochen lang gemeinsame Operationen – auch unter Wasser. Russland reagierte mit Kritik und warf der Nato vor, eine militärische Konfrontation zu suchen. Zugleich führt Moskau selbst ein Seemanöver in der Region durch. Russland ist als einziges Ostsee-Anrainerland nicht Mitglied der Allianz.
