Rutte will Luft- und Raketenabwehr vervierfachen
NATO-Generalsekretär Mark Rutte wird am Montag bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer in London eine weitreichende Aufstockung der Verteidigungsausgaben fordern. In vorbereiteten Auszügen seiner Rede spricht Rutte von einem nötigen „Quantensprung“ bei der kollektiven Sicherheit des Bündnisses. Um der wachsenden Bedrohung durch Russland zu begegnen, sollen insbesondere die Luft- und Raketenabwehrsysteme der Mitgliedsstaaten um 400 % ausgebaut werden. Außerdem fordert Rutte Tausende zusätzliche gepanzerte Fahrzeuge und Munitionsreserven, um die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu stärken.
„Wir sehen in der Ukraine, wie Russland Terror aus der Luft verbreitet. Deshalb werden wir den Schutz unserer Lufträume massiv verstärken“, heißt es in den geplanten Äußerungen des NATO-Chefs. Ruttes Rede und sein Besuch in London dienen als Auftakt zur bevorstehenden NATO-Konferenz in den Niederlanden, bei der alle 32 Mitgliedstaaten neue Verpflichtungen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben eingehen sollen.
NATO-Ziel bei Verteidigungsausgaben bleibt umstritten – nur Polen übertrifft 3,5 %
Seit dem NATO-Gipfel 2014 gilt das Ziel, mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Derzeit erfüllen oder übertreffen 22 der 32 Mitgliedsländer diese Marke. Nur Polen liegt mit 4,32 % deutlich über dem ambitionierteren Ziel von 3,5 %. Die USA, mit dem größten Militärbudget im Bündnis, investieren 3,4 % ihres BIP in Verteidigung.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und zunehmendem Druck aus den USA – insbesondere von Ex-Präsident Donald Trump – wollen immer mehr europäische Staaten ihre militärischen Fähigkeiten stärken. In Großbritannien hat Premierminister Starmer zugesagt, die Verteidigungsausgaben bis 2030 auf 2,5 % und bis 2034 auf 3 % anzuheben. Vergangene Woche kündigte die britische Regierung die größte Modernisierung der Streitkräfte seit 30 Jahren an: Sie plant den Bau von zwölf neuen Angriffsubmarinen und sechs Munitionsfabriken.
Auch Deutschland kündigte für 2025 eine deutliche Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben an. Der Bundestag verabschiedete jüngst eine Grundgesetzänderung, die es erlaubt, Militärausgaben über 1 % des BIP von der Schuldenbremse auszunehmen. Damit könnte Deutschland künftig wesentlich mehr investieren – ein bedeutender Schritt für ein Land, das sich lange militärpolitisch zurückgehalten hat.
