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Millionenbetrug im öffentlichen Verkehr vor Gericht

by Jasmin Gloor
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Ehemalige Verantwortliche der Bus Ostschweiz und der BLS sollen über 15 Millionen Franken an Subventionen erschlichen haben. Dies ergab eine Voruntersuchung des Bundes, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) mitteilte. Die Fälle werden nun an kantonale Gerichte übergeben. Bereits im Sommer 2022 hatte das BAV ein Strafverfahren eingeleitet.

Vor zweieinhalb Jahren begann das BAV, gegen die beiden Transportunternehmen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug zu ermitteln. Ein Jahr später rückten drei ehemalige Führungskräfte der Bus Ostschweiz und zwei frühere Verantwortliche der BLS in den Fokus. Laut SRF richtet sich das Verfahren unter anderem gegen den damaligen CEO und den Finanzchef der BLS. Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Die Untersuchung ergab, dass das Fehlverhalten der Verantwortlichen sowie die unrechtmäßig erhaltenen Summen erheblich seien. Die BLS soll rund zehn Millionen, die Bus Ostschweiz etwa 5,5 Millionen Franken zu Unrecht bezogen haben. Bereits 2021 (BLS) und 2023 (Bus Ostschweiz) wurden Rückzahlungen zwischen den Unternehmen, dem Bund und den Kantonen vereinbart. Ob die betroffenen Kantone ebenfalls geschädigt wurden, konnte das BAV mangels Zuständigkeit nicht klären. Parallel zur Anklage reichte der Bund Strafanzeigen bei den Staatsanwaltschaften St. Gallen und Bern ein.

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