Plötzliche Preisexplosion beim Tarnkappenjet
Verteidigungsminister Martin Pfister lädt am Mittwoch mehrere Parlamentskommissionen zu einer dringlichen Sondersitzung. Dort will er über massive Mehrkosten beim US-Kampfjet F-35 informieren. Interne Informationen sprechen von bis zu 1,5 Milliarden Franken zusätzlich. Die einst versprochene Preisgarantie gilt offenbar nicht mehr.
Die US-Seite fordert deutlich mehr als ursprünglich vereinbart. Als Gründe gelten Inflation und geringere Bestellungen durch die USA. Ein fest zugesicherter Preis wird von amerikanischer Seite nicht anerkannt.
Minister bleibt öffentlich stumm – Sitzung folgt
Pfister nahm am Dienstag an einer Sitzung der Sicherheitspolitischen Kommission teil. Dort erklärte er nichts zu den neuen Zahlen. Auch gegenüber Medien äußerte er sich nicht. Am Mittwoch sollen nun mehrere parlamentarische Gremien gemeinsam informiert werden – virtuell und vertraulich.
Parteien ringen um Konsequenzen
Die politische Reaktion fällt gespalten aus: Linke fordern einen Abbruch der Beschaffung. Grünen-Politiker Balthasar Glättli bezeichnet den Jet als ungeeignet und warnt vor weiteren Kostenfallen. Ein Ausstieg könne günstiger sein als das Festhalten am Vertrag. Bürgerliche hingegen wollen am Deal festhalten, fordern aber Kostendisziplin. SVP-Nationalrat Thomas Hurter schlägt vor, die Anzahl der Jets bei Bedarf zu reduzieren.
Verhandlungen in den USA drehen an der Preisschraube
Lockheed Martin verhandelt aktuell mit der US-Regierung über die nächste Produktionsserie. Davon betroffen ist auch die Schweiz. Der Hersteller nennt wirtschaftliche Gründe für den Preisaufschlag. Die Schweiz gerät so unter Zugzwang.
Informationspflicht gegenüber der Bevölkerung rückt näher
Bislang hat sich Pfister nicht öffentlich erklärt. In Bundesbern wird jedoch erwartet, dass er am Mittwoch auch das Volk über die steigenden Ausgaben informieren wird. Die Aufregung über die Kostensteigerung wächst.
