Frankreichs Präsident Emmanuel Macron traf am Mittwoch in Berlin mit Kanzler Friedrich Merz zum Arbeitsdinner zusammen. Beide Staatschefs diskutierten eine Vielzahl an Themen, darunter Energiepolitik, Handel und Verteidigung. Besonders drängend: Die EU verhandelt derzeit mit den USA über neue Zölle, da bald 30 % Strafabgaben auf europäische Waren drohen. Beobachter rechnen mit einer baldigen Einigung.
Kampfjet-Projekt sorgt für Spannungen
Ein Schwerpunkt der Gespräche lag auf der europäischen Verteidigung. Das gemeinsame FCAS-Kampfjetprojekt zwischen Frankreich, Deutschland und Spanien steht wegen interner Rivalitäten unter Druck. Die beteiligten Firmen – Dassault, Airbus und Indra – konkurrieren eigentlich miteinander. Frankreichs Dassault strebt offenbar eine Führungsrolle an. Auch das geplante Panzerprogramm MGCS gerät dadurch ins Wanken.
Experte Jacob Ross von der DGAP betont, Macron halte am FCAS fest, da es ein Schlüsselprojekt seiner sicherheitspolitischen Agenda sei. Doch Macrons Einfluss sinkt, da er 2027 abtritt. Das schwächt seine Position in laufenden Verhandlungen. Ross erklärt, Merz könne auf neue Forderungen nicht eingehen, ohne als nachgiebig zu wirken – das wäre innenpolitisch heikel. Ein Scheitern von FCAS könnte auch MGCS gefährden und Europas Rüstungspläne massiv zurückwerfen.
Neue Dynamik im deutsch-französischen Verhältnis
Unter Olaf Scholz kühlten die Beziehungen zwischen Berlin und Paris merklich ab. Mit der neuen Regierung scheint sich das zu ändern. Seit dem Amtsantritt von Merz trafen sich Verteidigungs-, Innen- und Außenminister beider Länder regelmäßig. Ross betont jedoch: Gute Stimmung allein reiche nicht. Es brauche konkrete Ergebnisse, um das Vertrauen zu stärken und gemeinsame Projekte voranzubringen. Neben Verteidigung standen auch Energiefragen und EU-Handelsabkommen auf der Agenda des Treffens.