Die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind endgültig gescheitert. Damit bleibt Österreich ohne Ampel-Koalition.
Neos verkünden das Scheitern der Gespräche
Die Neos erklärten am Freitagvormittag in einer Pressekonferenz das Ende der Koalitionsverhandlungen. Es habe zu viele Differenzen gegeben. Am Donnerstagabend hatten die Parteichefs bis spät in die Nacht verhandelt.
Schwierige Ausgangslage nach der Nationalratswahl
Die Nationalratswahl im September brachte eine politische Verschiebung. Die FPÖ wurde mit 28,85 Prozent erstmals stärkste Kraft. Die ÖVP folgte mit 26,3 Prozent, die SPÖ landete bei 21,1 Prozent. FPÖ-Chef Herbert Kickl fand jedoch keinen Partner für eine Koalition.
Daraufhin starteten ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsgespräche. Ziel war eine Regierungsbildung ohne die FPÖ.
Konflikte dominierten die Verhandlungen
Die Verhandlungen zwischen den drei Parteien waren von Beginn an schwierig. Wirtschaft und Steuern sorgten für besonders großen Streit. ÖVP-Chef Karl Nehammer drohte der SPÖ mehrfach mit dem Abbruch der Gespräche.
Keine Einigung auf eine Ampel-Koalition
Das Scheitern zeigt die tiefen politischen Gräben in Österreich. Eine Ampel-Regierung bleibt weiterhin ein unerfüllter Plan.
