Israel beklagt ungerechte Behandlung
Israel beendet seine Teilnahme am UN-Menschenrechtsrat (UNHRC). Außenminister Gideon Saar kritisierte das Gremium scharf und warf ihm vor, sich nicht objektiv mit globalen Menschenrechtsfragen zu befassen. Stattdessen konzentriere sich der Rat darauf, Israel gezielt anzugreifen und Antisemitismus zu fördern, schrieb Saar auf X.
Laut ihm steht Israel als einziges Land dauerhaft auf der Tagesordnung (Item 7) und wird regelmäßig verurteilt. Insgesamt habe der UNHRC mehr als 100 Resolutionen gegen Israel verabschiedet – mehr als gegen Iran, Nordkorea, Kuba und Venezuela zusammen. Diese Ungleichbehandlung wolle Israel nicht länger hinnehmen.
USA kehren dem Rat ebenfalls den Rücken
Bereits zuvor hatte Ex-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das den Austritt der USA aus mehreren UN-Organisationen vorsieht, darunter auch der UNHRC. Da die Mitgliedschaft der USA jedoch bereits zu Beginn des Jahres ausgelaufen ist, ist ein formeller Austritt nicht möglich.
Washington könnte aber darauf verzichten, als Beobachter an den Sitzungen teilzunehmen und sich nicht erneut um eine Mitgliedschaft bewerben.
Seit 2022 ist der Österreicher Volker Türk Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte.
