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Genf wird zum Schauplatz neuer Zollverhandlungen

by Damian Huber
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US-amerikanische und chinesische Unterhändler starteten am Samstag in der Schweiz intensive Handelsgespräche. Diese Verhandlungen folgten auf eine drastische Zollerhöhung von Präsident Donald Trump auf chinesische Waren auf insgesamt 145 %. China reagierte im vergangenen Monat mit einer Gegenmaßnahme: 125 % Abgaben auf amerikanische Produkte.

Finanzminister Scott Bessent und Handelsbeauftragter Jamieson Greer trafen in Genf auf eine Delegation unter der Führung des chinesischen Vizepremiers He Lifeng. Die Beteiligten wollen den seit Jahren schwelenden Handelskonflikt entschärfen, der weiterhin große Gefahren für den globalen Markt birgt.

Zwar nannten Diplomaten keinen exakten Ort, doch Beobachter sahen schwarze Limousinen am Anwesen des Schweizer UN-Botschafters. Eine diplomatische Quelle erklärte, beide Delegationen hätten zwei Stunden verhandelt und sich anschließend zum vereinbarten Mittagessen begeben.

Handelsdiplomatie trifft auf Zollrealität

Trotz gedämpfter Erwartungen hoffen beide Seiten auf eine Einigung zur Absenkung der Strafzölle. Präsident Trump hatte im Vormonat chinesische Waren mit Zöllen von 145 % belegt. China antwortete mit einer 125 %igen Abgabe auf US-Importe. Noch vor Beginn der Gespräche schrieb Trump auf sozialen Medien: „80 % Tariff seems right! Bis zu Scott.“

China-Expertin Sun Yun vom Stimson Centre sprach von einem ersten persönlichen Treffen zwischen Bessent und He Lifeng. Sie äußerte jedoch Zweifel am Ausgang der Gespräche. Sun Yun sagte: „Das beste Szenario ist eine gleichzeitige Zollsenkung.“ Sie betonte: „Schon kleine Schritte senden ein Signal – es darf nicht nur bei Worten bleiben.“

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus setzt Trump wieder verstärkt auf Zölle. Praktisch alle Länder weltweit zahlen nun einen 10 %igen Einfuhrzoll auf US-Marktware. Der Konflikt mit China begann in Trumps erster Amtszeit. Die USA warfen China vor, durch Zwang zur Technologieteilung, Subventionen und Spionage Wettbewerbsvorteile zu schaffen.

Im Jahr 2020 unterzeichneten beide Länder ein sogenanntes „Phase-Eins-Abkommen“. Die USA verzichteten auf neue Zollerhöhungen, während China versicherte, mehr US-Produkte zu kaufen. Diese Zusage erfüllte China jedoch nur teilweise – unter anderem wegen der wirtschaftlichen Einbrüche durch die COVID-19-Pandemie.

Schweiz gerät ins Visier der Handelspolitik

Das US-Handelsdefizit mit China kletterte im letzten Jahr auf 233 Milliarden Euro. Präsident Trump nutzt Zölle weiter als zentrales Mittel, nicht nur gegenüber China, sondern gegenüber zahlreichen weiteren Staaten.

In der Schweiz trafen sich Bessent und Greer auch mit Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter. Präsident Trump setzte eine geplante Erhöhung der Zölle auf Schweizer Produkte von 10 % auf 31 % aus. Schweizer Vertreter befürchten schwere Folgen für wichtige Branchen wie Uhren, Kaffeekapseln, Käse und Schokolade.

Die Schweizer Regierung kündigte an, vorerst keine Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Seit einer Zollsenkung im vergangenen Jahr kommen 99 % der amerikanischen Waren zollfrei ins Land.

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