Die EU steht vor der Aufgabe, ihre Verteidigungsmaßnahmen zu finanzieren, während Sicherheitsbedrohungen und knappe Haushaltsmittel den Druck erhöhen.
Verteidigungsausgaben steigen auf Rekordniveau
Seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 haben die EU-Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben erheblich erhöht. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beliefen sich die Ausgaben im Jahr 2024 auf 326 Milliarden Euro, was 1,9 % des BIP entspricht. Im Vergleich zu 2021 ist dies ein Anstieg von 31 %. Dennoch verzögern logistische Herausforderungen wie der Bau neuer Produktionsstätten und die Ausbildung von Fachkräften die Modernisierung.
Gemeinsame Beschaffung und Finanzierung im Fokus
Eine Lösung zur Senkung der Kosten und Steigerung der Effizienz ist die gemeinsame Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Guntram Wolff vom Bruegel-Institut hebt hervor, dass Kooperationen bei Hyperschallraketen, Drohnen und Luftverteidigungssystemen besonders sinnvoll seien.
Jedoch erschweren nationale Unterschiede die Zusammenarbeit. Frankreich priorisiert die nukleare Abschreckung, während andere Länder entweder leichte, transportable Ausrüstung oder schwere Panzer und Artillerie bevorzugen, je nach strategischen Anforderungen.
Ein weiterer Vorschlag ist die gemeinsame Kreditaufnahme über Eurobonds. Diese würde der EU ermöglichen, durch ihre kollektive Finanzkraft günstigere Kredite zu sichern. Doch vor allem Deutschland zeigt sich skeptisch gegenüber dieser Idee.
Debatte um „Buy European“: Autonomie oder Pragmatismus?
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert, den Anteil europäischer Rüstungsgüter zu erhöhen, um die strategische Autonomie der EU zu stärken. Andere Länder setzen jedoch auf günstigere und schnellere Lieferungen von Nicht-EU-Anbietern.
Philippe Perchoc von IRSEM warnt vor den Risiken externer Abhängigkeiten: „Wenn sich die geopolitische Lage verschärft, könnten europäische Länder den Zugang zu wichtigen Ressourcen verlieren.“
Verteidigungspolitik bleibt nationale Verantwortung
Trotz des Bedarfs an Zusammenarbeit bleibt die Verteidigungspolitik weiterhin eine nationale Angelegenheit. Eine kohärente europäische Verteidigungsstrategie erfordert die Abwägung zwischen individuellen Prioritäten der Mitgliedsstaaten und gemeinsamer Sicherheit.
