EU-Spitzendiplomatin Kaja Kallas drängte auf stärkere Investitionen in die Verteidigung, um auf potenzielle Risiken aus Russland vorbereitet zu sein.
Verteidigungsausgaben und Wettbewerbsdruck
2024 gaben EU-Staaten im Schnitt 1,9 % ihres BIP für Verteidigung aus, während Russland 9 % investierte.
Kallas betonte, dass Russland in drei Monaten mehr Waffen herstellt als die EU in einem Jahr.
Mindestens 500 Milliarden Euro sind notwendig, um die EU im Verteidigungssektor wettbewerbsfähig zu halten. Derzeit stehen im Haushalt 2021-2027 nur 13 Milliarden Euro bereit.
„Ein Prozent des EU-BIP reicht nicht aus. Staaten und Privatsektor müssen mehr beitragen“, forderte Kallas.
Appell für Zusammenarbeit
Litauen plant, die Verteidigungsausgaben bis 2026 auf 5 bis 6 % des BIP zu erhöhen.
Italien und Spanien bleiben weiterhin unter dem NATO-Ziel von 2 %.
Kallas erklärte, Europa brauche 27 starke Armeen, die effektiv zusammenarbeiten, und schloss die Notwendigkeit einer einheitlichen EU-Armee aus.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief dazu auf, die Abhängigkeit von den USA zu verringern.
„Was tun wir, wenn die USA ihre Truppen aus Europa abziehen?“ fragte Macron.
Opfer für langfristige Sicherheit
Kallas und NATO-Beamte warnten, dass höhere Verteidigungsausgaben Kürzungen in sozialen Bereichen wie Renten und Gesundheitswesen erfordern könnten.
„Wir sind nicht im Krieg, aber auch nicht im Frieden“, sagte der NATO-Generalsekretär.
Andrius Kubilius, EU-Kommissar für Verteidigung, forderte eine gemeinsame Verteidigungsstrategie. „Fragmentierung können wir uns nicht mehr leisten“, sagte er.
Gemeinsame Projekte und Investitionen
Kubilius hob die Bedeutung interoperabler Waffen und gemeinsamer Initiativen wie Luft- und Cyberabwehr hervor.
„Die EU muss ihre Verantwortung übernehmen und weniger auf die USA angewiesen sein“, erklärte Kallas abschließend.
