Die EU hat Moldau beim ersten bilateralen EU-Moldau-Gipfel erneut ihre Unterstützung für den EU-Beitrittsprozess zugesichert und ein bedeutendes Investitionspaket angekündigt, um die Wirtschaft Moldaus zu stärken und seine Abhängigkeit von Russland zu verringern.
Bis zu 1,9 Mrd. Euro für Moldau
Die EU stellt im Rahmen des neuen „Moldova Growth Plan“ bis zu 1,9 Milliarden Euro für 2025–2027 bereit – das größte EU-Finanzpaket für das Land seit dessen Unabhängigkeit. Ziel ist es:
- Moldaus wirtschaftliche Resilienz zu stärken,
- die EU-Integration und Reformen zu unterstützen
- und die Anfälligkeit gegenüber externem Druck, insbesondere aus Russland, zu reduzieren.
EU-Spitzen bei Präsidentin Maia Sandu
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa trafen in Moldau mit Präsidentin Maia Sandu zusammen. Von der Leyen lobte die Fortschritte Moldaus im EU-Beitrittsprozess:
„Was für ein Zeugnis für Moldaus und unser unerschütterliches Engagement … Moldau beweist kontinuierlich Fortschritte im Beitrittsprozess.“
Schutz vor russischen Einflüssen
Die EU-Spitzenvertreter bekräftigten ihre Unterstützung für Moldaus Souveränität angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine und hybrider Bedrohungen gegenüber Moldau.
Sie verurteilten russische Einmischung und erörterten Maßnahmen zur Stärkung Moldaus gegen:
- ausländischen Einfluss,
- Desinformation
- und Wahlmanipulation.
Moldau sieht sich als Teil Europas
Präsidentin Maia Sandu zeigte sich optimistisch:
„Zum ersten Mal werden wir als natürlicher Teil der europäischen Familie gesehen.“
Sie betonte, dass das Treffen ein deutliches Signal sende:
„Die Europäische Union zeigt mit diesem Gipfel klar: Moldau zählt.“
Fazit
Der historische EU-Moldau-Gipfel unterstreicht die strategische Bedeutung Moldaus für die EU und dessen Weg in Richtung Mitgliedschaft, während gleichzeitig konkrete wirtschaftliche und sicherheitspolitische Unterstützung bereitgestellt wird, um Moldaus demokratische und europäische Ausrichtung zu stärken.
