In Georgien laufen derzeit umfangreiche NATO-Militärübungen, obwohl das Land zunehmend wegen autoritärer Tendenzen und einer Annäherung an Russland in der Kritik steht. An der Übung „Agile Spirit“ beteiligen sich über 2.000 Soldaten aus zehn Nationen, darunter Deutschland, Polen, die Ukraine und Moldau. Das Manöver findet bis zum 8. August in der Nähe von Tiflis statt.
Militärische Partnerschaft als Signal
Trotz wachsender Differenzen mit der Europäischen Union betont Georgien seine enge Zusammenarbeit mit westlichen Militärallianzen. Die Übung beinhaltet unter anderem Schießtrainings und gemeinsame Einsätze mit der litauisch-polnisch-ukrainischen Brigade. Georgiens NATO-Beitrittswunsch ist im Land weiterhin verfassungsrechtlich verankert und wird offiziell verfolgt.
Kritik aus Brüssel
Die Beziehungen zu Europa sind jedoch angespannt: Das Europäische Parlament hat die georgische Regierung für die umstrittenen Parlamentswahlen 2024 und die anschließenden Repressionen gegen Opposition und Medien scharf verurteilt. Die EU hat die Beitrittsverhandlungen ausgesetzt und 2024 die finanzielle Unterstützung in Höhe von 30 Millionen Euro gestoppt.
Regierung verteidigt strategische Rolle
Premierminister Irakli Kobachidze unterstreicht dagegen Georgiens Bedeutung als stabilisierender Faktor in der Region und wichtigen Partner Europas. Gleichzeitig wächst in Brüssel die Sorge über die innenpolitische Entwicklung und den vermeintlichen Richtungswechsel Georgiens.
Im Spannungsfeld zwischen Ost und West
Georgien steht vor einer schwierigen Balance: Während das Militär seine westlichen Verbindungen demonstriert, deuten politische Entwicklungen auf eine Annäherung an Russland hin. Die NATO-Übungen könnten daher auch als Signal verstanden werden, den westlichen Kurs zumindest auf internationaler Bühne zu betonen.
