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Japans Regierung verliert Mehrheit im Oberhaus

by Katharina Eberharter
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Bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba laut Medienberichten ihre Mehrheit verloren. Die Liberaldemokraten (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito erreichten nicht die notwendigen Stimmen, berichtete der Sender NHK.

Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt das Regierungsbündnis zusätzlich, da Ishiba bereits im Oktober 2024 eine Koalition ohne Mehrheit im Unterhaus führt. Experten hatten bei einem Wahldebakel Ishibas Rücktritt erwartet. Ishiba nahm das „harte Ergebnis“ an und bestätigte, dass er Regierungschef bleiben wolle.

Die rechtspopulistische Partei Sanseito konnte erwartungsgemäß stark zulegen.

Die LDP ist seit 1955 fast ununterbrochen an der Macht, wurde aber durch einen Korruptionsskandal um Ishibas Vorgänger Fumio Kishida belastet, der zum Rücktritt gezwungen wurde. Zudem sorgt die hohe Unzufriedenheit der Bevölkerung wegen steigender Lebenshaltungskosten für politische Schwierigkeiten.

Der ungelöste Handelsstreit mit den USA droht Japan ab August mit Strafzöllen von 25 Prozent zu belasten.

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