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Libyer wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in deutschem Gewahrsam – ICC bestätigt Festnahme

by Katharina Eberharter
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Ein durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesuchter Libyer, dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Mitiga-Gefängnis in Tripolis vorgeworfen werden, ist in Deutschland festgenommen worden.

Ermittler des IStGH hatten am 10. Juli einen Haftbefehl gegen Khaled Mohamed Ali El Hishri erlassen. Er galt als einer der ranghöchsten Verantwortlichen im Mitiga-Gefängnis, in dem zwischen Februar 2015 und Anfang 2020 Tausende Inhaftierte willkürlich festgehalten und zum Teil Opfer von Mord, Folter, Vergewaltigung und weiterer sexueller Gewalt wurden.

Die deutsche Justiz vollzog den Haftbefehl am Mittwoch auf Grundlage eines sogenannten „sealed warrant“. El Hishri bleibt in deutscher Untersuchungshaft, bis seine Überstellung nach Den Haag abgeschlossen ist. Damit steht erstmals ein libyscher Beschuldigter vor dem IStGH vor Gericht.

Der IStGH dankte insbesondere den libyschen Opferzeugen für ihre Kooperation und den deutschen Behörden für die zügige Festnahme. Bereits 2011 hatte der UN-Sicherheitsrat den IStGH aufgefordert, in Libyen zu ermitteln. Neben El Hishri laufen noch Haftbefehle gegen acht weitere Libyer, darunter ein Sohn Gaddafis.

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