Schnelle Einigung bringt Prozess zum Ende
Der Rechtsstreit gegen Meta wegen Datenschutzverstößen wurde nach nur einem Tag vor einem US-Gericht überraschend beendet. Wie ein Anwalt der Kläger am Donnerstag mitteilte, haben Meta-Chef Mark Zuckerberg und die Investoren eine außergerichtliche Vereinbarung getroffen. Die Klägergruppe, zu der auch der Pensionsfonds kalifornischer Lehrer zählt, hatte ursprünglich acht Milliarden Dollar Schadensersatz gefordert.
Prozess vorerst ausgesetzt – Verhören verhindert
Die zuständige Richterin Kathaleen McCormick begrüßte die Einigung und setzte das Verfahren aus. Damit entgehen Zuckerberg und weiteren Führungskräften, darunter die frühere operative Leiterin Sheryl Sandberg, öffentlichen Zeugenaussagen unter Eid. Am Folgetag des Prozessstarts war die Aussage von Investor Marc Andreessen vorgesehen.
Kritik an fehlender Offenlegung
Jason Kint, Vorsitzender von Digital Content Next, äußerte Kritik an der Einigung und bezeichnete sie als verpasste Gelegenheit, Meta öffentlich zur Verantwortung zu ziehen. Er bezeichnete das Geschäftsmodell des Konzerns als „Überwachungskapitalismus“ mit unkontrollierter Nutzung persönlicher Daten.
Auslöser: Der Cambridge-Analytica-Skandal
Die Klage basiert auf Anschuldigungen, Meta habe Nutzerdaten ohne Erlaubnis an Dritte weitergegeben. Der Fall geht auf den Skandal von 2018 zurück, bei dem Cambridge Analytica Facebook-Daten für Donald Trumps Wahlkampagne 2016 nutzte.
Verstöße gegen Datenschutzvereinbarung der FTC
Den Vorwürfen zufolge haben Zuckerberg und frühere Manager von Meta eine 2012 mit der US-Kartellbehörde FTC getroffene Datenschutzvereinbarung systematisch verletzt. Die Klage forderte unter anderem Schadenersatz und bezog sich auch auf eine von der FTC verhängte Geldstrafe von fünf Milliarden Dollar. Beim Prozessauftakt verteidigte ein ehemaliger Meta-Manager diese Vereinbarung als notwendig für das Unternehmenswachstum.
