Die Schweizer Sicherheitsbehörden stehen vor einem personellen Umbruch. Innerhalb weniger Tage haben mehrere hochrangige Militärs ihren Rücktritt erklärt. Nach Verteidigungsministerin Viola Amherd verlassen nun auch der Armeechef, der Geheimdienstchef und der Luftwaffenchef ihre Posten.
Welle von Rücktritten erschüttert die Armee
Kurz nach dem Rücktritt von Geheimdienstchef Christian Dussey wurde am Dienstag bekannt, dass auch Armeechef Thomas Süssli sein Amt niederlegt. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) und der TV-Sender SRF berichteten als Erste über seinen Rückzug. Später bestätigte die Präsidentin der Sicherheitskommission des Nationalrats die Rücktritte gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Das Verteidigungsministerium sowie die Armee haben sich bislang nicht offiziell zu den Entwicklungen geäußert. Süssli, ein früherer Bankmanager und vielversprechende Führungskraft in der Armee, soll seinen Posten noch bis Ende 2025 behalten. Dennoch sorgt die unerwartete Häufung von Rücktritten für Unruhe, da sie in einer politisch wie sicherheitspolitisch heiklen Phase stattfinden.
Rücktritte kamen unerwartet ans Licht
Eigentlich hätte die Öffentlichkeit erst am Mittwoch von den Rücktritten erfahren sollen, nachdem der Bundesrat offiziell informiert worden wäre. Doch laut der Berner Zeitung erfuhr die Regierung erst spät von den Abgängen, möglicherweise durch eine verspätete Mitteilung von Viola Amherd, die selbst im Januar ihren Rücktritt angekündigt hatte.
Die Zeitung beschreibt die überraschte Stimmung in Bern mit dem Ausdruck “Wundern von Bern”, in Anlehnung an den legendären Fußball-Triumph von 1954. Die genauen Hintergründe der Rücktritte sind noch unklar, doch es gibt zahlreiche Spekulationen.
Thomas Süssli soll sich bereits seit einiger Zeit nach beruflichen Möglichkeiten in der Privatwirtschaft umgesehen haben. Zudem kursieren Berichte, dass er nach Amherds Rücktritt intern unter Druck geraten sei und mit seiner Entscheidung einem möglichen Rauswurf zuvorkam.
Weitere hohe Militärs treten zurück
Neben Süssli und Dussey hat auch Luftwaffenchef Peter Merz seinen Abschied angekündigt. Im Gegensatz zu den anderen handelt es sich bei ihm jedoch um einen geplanten Karrierewechsel. Er will die Position des CEO beim Flugsicherungsunternehmen Skyguide übernehmen, das für die Überwachung des Schweizer Luftraums zuständig ist.
Auch Geheimdienstchef Christian Dussey, seit drei Jahren Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), verlässt seinen Posten. Medien berichten von internen Beschwerden über seine Amtsführung. Ein vorzeitiges Ende seiner Laufbahn unter der neuen Verteidigungsführung galt als wahrscheinlich.
Kritischer Zeitpunkt für das Verteidigungsministerium
Die Rücktritte treffen das Verteidigungsministerium zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Verzögerungen bei zentralen Modernisierungs- und Digitalisierungsprojekten sorgen bereits für Kritik. Zudem soll am 12. März im Parlament über Amherds Nachfolge im Bundesrat entschieden werden.
Zusätzlich sorgt ein neuer Skandal für Unruhe: Die Eidgenössische Finanzkontrolle enthüllte am Montag Verdachtsfälle von Betrug im staatlichen Rüstungskonzern Ruag MRO. Der Schaden könnte sich auf Dutzende Millionen Franken belaufen.
Während sich die Armee mit internen Herausforderungen und Führungswechseln konfrontiert sieht, bleibt unklar, wie schnell das Verteidigungsministerium auf Kurs gebracht werden kann. Klar ist nur, dass die plötzlichen Abgänge für Unsicherheit in einer ohnehin kritischen Phase sorgen.
