Bundeskanzler Olaf Scholz hat Elon Musk wegen seiner Unterstützung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) scharf kritisiert. Die Äußerungen des US-Milliardärs sorgen kurz vor der Bundestagswahl am 23. Februar für Kontroversen.
Musk unter Druck: Vorwürfe der Wahlbeeinflussung
Elon Musk, der Eigentümer der Social-Media-Plattform X, sprach sich wiederholt öffentlich für die AfD aus. Erst kürzlich schrieb er: „Nur die AfD kann Deutschland retten.“ Zudem veröffentlichte er Ende Dezember einen Artikel in der Welt am Sonntag, in dem er die Partei lobte.
Deutsche Regierungsvertreter werfen Musk vor, sich unzulässig in den Wahlkampf einzumischen. Scholz reagierte empört: „Die Unterstützung einer rechtsextremen Partei ist inakzeptabel. Das widerspricht unseren demokratischen Werten, und ich lehne es entschieden ab.“
Gefahr durch Medienmacht und Algorithmen
Scholz äußerte sich zudem besorgt über den wachsenden Einfluss von Medienunternehmern wie Musk. „Es ist alarmierend, wie Algorithmen genutzt werden, um Meinungen zu steuern und öffentliche Debatten zu manipulieren,“ warnte der Kanzler. Diese Entwicklungen könnten die Demokratie ernsthaft gefährden.
Scholz dementiert Putin-Gerüchte
Zusätzlich wies Scholz Gerüchte zurück, wonach er ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin plane. „Diese Behauptungen sind haltlos und unanständig,“ erklärte Scholz. „Solche falschen Anschuldigungen sollten für jeden klar erkennbar sein.“
Der Kanzler betonte, wie wichtig es sei, Desinformation und ausländische Einflussnahme konsequent zu bekämpfen, um die demokratischen Grundwerte Deutschlands zu bewahren.
